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Referendum gegen den Gestaltungsplan Thurgauerstrasse-West eingereicht

Mit dem Gestaltungsplan Thurgauerstrasse hat der Gemeinderat am 26. Februar 2020 im zweiten Anlauf ein gewaltiges Flickwerk genehmigt. Doch nun wollen 2724 Stimmberechtigte der Stadt Zürich, dass dieser Entscheid dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Eine Delegation des Referendumskomitees hat am 14. Juli 2020 die trotz erschwerten Umständen nach dem Corona-Lockdown gesammelten Unterschriften der Stadtkanzlei übergeben. 

Zürich-Nord erlebt derzeit ein gigantisches Wachstum. Die Organisationen, welche das Referendum gegen den Gestaltungsplan Thurgauerstrasse ergriffen haben, sind überzeugt davon, dass es für die Gestaltung dieses Wachstums gute Beispiele braucht. Ein Modellfall ist das 65’000 m2 grosse Areal an der Thurgauerstrasse. Dabei handelt es sich um die letzte grosse Baulandreserve der Stadt Zürich. Dieses Areal ist ein Eckpfeiler in der Verdichtungsplanung der Stadt und Aushängeschild für die Umsetzung ihrer wohnbaupolitischen Ziele. Hier kann Zürich zeigen, wie klimaneutrale Stadtentwicklung geht und wie urbane Lebensqualität geschaffen wird. Statt diese Chance zu nutzen, genehmigten der Stadt- und Gemeinderat einen Gestaltungsplan, der städtebauliche Ideen aus den 1970-er Jahren umsetzen will. Dieser Plan mit fünf Hochhäusern und Wohnriegeln für 2000 Menschen grenzt die Umgebung aus. Die einseitige Maximierung der Anzahl Wohneinheiten in einer monolithischen Struktur auf engstem Raum schafft weder Lebensqualität noch entspricht sie einer  klimaverträglichen Entwicklung.

Über 200 Einwendungen von Verbänden (u.a. der Wohnbaugenossenschaften) und Anwohnenden sowie langwierige Beratungen während rund zwei Jahren in der Hochbaukommission und im Gemeinderat haben deutlich gezeigt, dass niemand zufrieden ist mit dieser Planung. 

Angesichts dieser verfahrenen Situation haben AnwohnerInnen mit Unterstützung des renommierten Städtebauprofessors Jürg Sulzer (früher Stadtplaner von Bern, heute Dresden) das alternative Konzept “Wohnhöfe Grubenacker” als städtebauliche Leitlinie ausgearbeitet. Diese stellen einen achtsamen Dialog zwischen der baulichen Entwicklung des Areals Thurgauerstrasse und der bestehenden Siedlung sicher. So kann ein stimmiger Quartierteil mit hoher Wohnqualität entstehen. Das Konzept ermöglicht die rasche Realisierung von rund 700 Wohneinheiten auf dem Areal Thurgauerstrasse und – im Gegensatz zum städtischen Gestaltungsplan – von langfristig zahlreichen zusätzlichen Wohnungen durch sorgfältige Nachverdichtung der bestehenden Siedlung. Die – ebenfalls im Gegensatz zur städtischen Planung – gleichmässige Ausnutzung ermöglicht zahlreiche kleine Treffpunkte wie die Grubenacker-Piazza.  Auf diese Weise wird ein ganzes Quartier beispielhaft zu einem urbanen Wohn- und Arbeitsort gestaltet, wie es der kommunale Siedlungsrichtplan vorsieht. Ein Ort, wo öffentliche Hand und private GrundeigentümerInnen gemeinsam das schaffen, was ein Stadtquartier ausmacht: identitätsstiftende Plätze, Frei- und Grünräume, Beizen, Läden und natürlich bezahlbare Wohnungen. Die mit dem Referendum angestossene Volksabstimmung soll eine Neuplanung ermöglichen, damit dieser Plan möglich wird.

Von Mitte März bis Mitte April hat das Tiefbauamt der Stadt Zürich die Pläne für die Strassenbau-Projekte im Grubenackerquartier aufgelegt. Im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens haben die in der IG Grubenacker organisierten Anwohnenden Stellung genommen. 

Sie begrüssen die gesamtheitliche Planung der Strassen im Quartier und deren Anpassung bzw. Erneuerung gleichzeitig mit dem Bau von Schulhaus und Quartierpark. Die Strassenräume sind aus Sicht der jetzigen AnwohnerInnen nicht nur Verkehrswege sondern Begegnungsräume. Sie sollten im Hinblick auf die zukünftig zahlreichere Bewohnerschaft noch mehr als solche gestaltet werden. Dabei hat die Grubenackerstrasse als verbindendes Element zwischen der neuen Siedlung bzw. dem Schulhaus und der bestehenden Siedlung einen besonderen Stellenwert. Sie soll aus Sicht der Anwohnenden nicht als “gewöhnliche Quartierstrasse” sondern in erster Linie als wohn-orientierter Grünraum geplant werden. Dieser kann so beschaffen ist, dass er auch durch den Langsamverkehr (Fussgänger und Fahrräder), Fahrten für Versorgung (auch in Notfällen) und Entsorgung sowie für die Erschliessung mit dem motorisierten Verkehr genutzt werden kann. Die vorgelegte Planung mit der linear konzipierten Anordnung von Parkplätzen und Bäumen erfüllt diese Anforderungen nicht und ist nicht auf die Planung der Vorzone gemäss dem Gestaltungsplan Thurgauerstrasse abgestimmt. Dieser sieht vor, dass die Vorzone entlang der Grubenackerstrasse den Nutzenden der umliegenden Baubereiche als gemeinschaftlich nutzbare, begrünte und mit locker durchsetzten Baumpflanzungen gestaltete Gebäudevorzone (z. B. Begegnungs- und Spielbereiche, Urban Gardening) dient. Positiv bewertet wird hingegen, dass entlang der Strasse viele Bäume gepflanzt werden.

Aus Sicht der Anwohnerschaft fehlen in den vorliegenden Pläne Angaben über die vorgesehene Erneuerung und ggf. Verlegung von Werkleitungen (z.B. Wasser, Kanalisation, Strom, Fernwärme). Werden diese Leitungen gleichzeitig mit den Strassenbau-Projekten verlegt bzw. erneuert? Auf welche Weise wird dabei der baulichen Entwicklung (absehbare Verdichtung) der bestehenden Siedlung Rechnung getragen? Wie wird z.B. die Erschliessung mit Fernwärme aller bestehenden Liegenschaften sichergestellt (Umsetzung des Postulats 2019/109 aus dem Gemeinderat). Weiter fehlt eine nachvollziehbare Begründung für die Reduktion der Anzahl als blaue Zone markierten Parkplätze. Erst 2017 wurde das Verkehrsregime so geändert, dass die Parkplätze im Grubenackerquartier auch von den Einwohnenden der benachbarten Quartiere genutzt werden können. Da im Hinblick auf die Realisierung der Wohnsiedlung auf dem Areal Thurgauerstrasse West eine Reduktion der Anzahl Parkplätze absehbar ist, haben AnwohnerInnen damals Einsprache gegen das neue Verkehrsregime erhoben. Die aufgelegten Pläne lassen das künftige Verkehrsregime offen. Die Anwohnenden fordern, dass alle Strassen im Quartier Grubenacker als Begegnungszonen zu signalisieren sind. Weiter fordern sie eine Überarbeitung der Strassenraum-Gestaltung, die Bezug nimmt auf das ehemalige Schützenhaus als Quartiertreffpunkt, die neue Schule und die verschiedenen Sport- und Freizeiteinrichtungen. Ganz besonders sollen die größeren alten Bäume beim Schützenhaus liebevoller in das Gestaltungskonzept eingebunden werden.

Nach fast zwei Jahren Kommissionsarbeit wird der Gemeinderat am Mittwoch, 29. Januar 2020 erneut über den Gestaltungsplan Thurgauerstrasse-West beraten. Das Ergebnis dieser Arbeit sind zahlreiche Detail-Anpassungen. Dazu kommt rund ein Dutzend Begleitvorstösse. Die grosse Anzahl Änderungsanträge und der Umstand, dass der Gemeinderat für dieses Geschäft zum zweiten Mal eine Doppelsitzung abhält, sind deutliche Zeichen dafür, dass niemand mit der Vorlage zufrieden ist. Der Grund dafür ist einfach: Die zahlreichen Anpassungen betreffen lediglich Details. Sie beheben nicht den Konstruktionsfehler des Gestaltungsplans: Die Ausrichtung der Gebäudekörper parallel zur Thurgauerstrasse, die Hochhäuser und die geschlossene Bauweise entlang der Thurgauer- und der Grubenackerstrasse. Eine Gebäudeanordnung, die auch von der Direktorin des Amts für Städtebau Zürich am 26. Juni 2019 in der NZZ als “hemmend für die Stadtdurchlüftung an heissen Tagen” bezeichnet wurde. Letztlich ist es das Selbstverständnis des Projekt an sich, das auf Ablehnung stösst. Es versteht sich als Konzept, das «in einem Schachzug zusammenhängend umzusetzen ist» (Zitat aus dem Schlussbericht der Testplanung). Ein Vertreter des Verbands der Wohnbaugenossen-schaften hat das Konstrukt einmal als ein einziges Riesengebäude bezeichnet – die SVP in der ersten Gemeinderatssitzung vom 3. Juli 2019 als “Mega-Block”. Dass dieser Konstruktionsfehler nicht behoben wurde, ist kaum im städtebaulichen Konzept begründet. Sonst hätte es beim Projektwettbewerb für das Schulhaus in der Zeitschrift Hochparterre nicht deutliche Kritik gegeben (link) dafür, dass das städtebauliche Richtkonzept über Bord geworfen wurde (“Die Begeisterung für die architektonische Qualität weicht (…) einem nüchternen politischen Kalkül”). Andererseits wurden in der lange dauernden Kommissionsberatung bereits befestigte Pflästerli wieder entfernt, z.B. die Querung der Thurgauerstrasse. Die vor einem Jahr von der SP versprochene Passerelle wurde mit den Stimmen derselben SP wieder gestrichen. Wie dereinst die Schulkinder die vierspurige Strasse mit Hochgeschwindigkeits-Tram-Trassee überqueren sollen, steht wieder in den Sternen. 

Es gibt Alternativen

Eine Alternative stammt von Jürg Sulzer, dem früheren Stadtplaner von Bern, der in den letzten Jahren auch die Stadtplanung von Dresden und München massgeblich geprägt hat. Zusammen mit Anwohnenden hat er das Konzept “Wohnhöfe Grubenacker” entwickelt. Es ist ein Konzept, welches die Entwicklung des ganzen Grubenackerquartiers zu einem urbanen Wohn- und Arbeitsort ermöglicht. Ein Ort, wo öffentliche Hand und private Grundeigentümer gemeinsam das schaffen, was ein Stadtquartier ausmacht: Identitätsstiftende Orte, Frei- und Grünräume, Beizen, Läden und natürlich bezahlbare Wohnmöglichkeiten. Würde die Überbauung Thurgauerstrasse als zentraler Teil der Quartierentwicklung Grubenacker positioniert, könnte der Gestaltungsplan ein Leuchtturmprojekt für die urbane Entwicklung werden, so wie es der kommunale Siedlungsrichtplan vorsieht. Im Gegensatz zum vorliegenden Gestaltungsplan baut es auf kleinräumigen Strukturen auf, welche auch kleinen Genossenschaften die Chance schaffen, ein Projekt umzusetzen.

Absurde Situation

Die Situation ist absurd. Da gibt es eine Nachbarschaft, die gewillt ist, langfristig einen Beitrag zur nachhaltigen Stadtentwicklung zu leisten und bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen. Rund 30 Nachbarn haben sich zu diesem Zweck in einer Wohnbau- genossenschaft zusammengeschlossen. Sie haben ein stadträumliches Konzept mitgestaltet, welches Leitlinien für die Entwicklung und bauliche Verdichtung des ganzen Quartiers schafft und dabei das Areal Thurgauerstrasse organisch mit einbezieht. Dabei können auf dem Areal gleich viele Wohneinheiten geschaffen werden wie mit dem städtischen Gestaltungsplan. Der wesentliche Unterschied ist, dass die Alternative ohne Hochhäuser auskommt.

Statt auf diese von der Nachbarschaft mitgetragenen Ideen einzugehen und den Entwicklungsprozess in der bestehenden Siedlung zu begünstigen und zu unterstützen, halten die politischen Entscheidungsträger an einer Planung fest, die aus der Zeit gefallen ist. Dafür führen sie wolkig finanzielle und zeitliche Gründe an. Abgesehen davon, dass kein Zeitdruck vorhanden ist und sich der finanzielle Aufwand für eine Neuplanung in Grenzen hält, verschweigen sie, dass die Einarbeitung der zahlreichen Änderungs-anträge in die vorliegenden Gestaltungspläne zeitaufwändig, komplex und risikoreich ist. Wenn z.B. die Motion für den Rückbau der Thurgauerstrasse genehmigt wird und dadurch plötzlich viele hundert Quadratmeter bebaubares Land zur Verfügung stehen, ergibt sich eine komplett neue Ausgangslage für die Planung, möglicherweise mit einer erneuten öffentlichen Planauflage. Ganz zu schweigen vom Risiko von Rekursen. Und dann bleibt noch die Frage, ob sich überhaupt genügend Wohnbaugenossenschaften finden, die auf dem Areal bauen wollen.

Eine breit akzeptierte Alternative ist auf jeden Fall mit weniger Risiken verbunden und in kürzerer Zeit realisierbar. 

Bevor die Gemeindeparlamentarierinnen und -parlamentarier die vorliegenden Gestaltungspläne durchwinken, sollten sie die gesamtheitliche Betrachtung nochmals ernsthaft prüfen. Nebst höherer Qualität der gebauten Umgebung und funktionierender Nachbarschaft könnten längerfristig mindestens 300 weitere Wohneinheiten im Grubenacker realisiert werden. Bei einem Festhalten am bisherigen Plan wird die funktionierende Nachbarschaft nach und nach erodieren und einer noch grösseren Zahl von Luxus-Appartements und Airbnb Unterkünften weichen. Das kann nicht das Ziel einer nachhaltigen Stadtplanung sein! Um dies zu verhindern, planen die in der IG Grubenacker organisierten Nachbarn das Volksreferendum gegen den Gestaltungsplan zu ergreifen. So wird das Volk auf der Basis einer öffentlichen Diskussion einen Entscheid fällen. 

Nachdem die zuständige Kommission fast anderthalb Jahre darüber gebrütet hat, hat am 3. Juli der Gemeinderat die Gestaltungspläne Thurgauerstrasse zurückgewiesen. 75 GemeinderätInnen haben für die Rückweisung an die Kommission, 46 Gemeinde- rätInnen für die Rückweisung an den Stadtrat gestimmt. Der Antrag „keine Rückweisung“ erhielt 0 Stimmen. Ein klares Ergebnis. Neben fast einem Dutzend Begleitvorstössen umfassen die Änderungsanträge an den Gestaltungsplänen weitere 10 Seiten. Die Fraktionserklärungen bringen die Unzufriedenheit mit der Vorlage deutlich zum Ausdruck.

Als Hauptargument, die Vorlage „nur“ an die Kommission und nicht an den Stadtrat zurückzuweisen, wurden „jahrelange Verzögerungen um Jahre, wenn nicht Jahrzehnte“ angeführt. Blenden wir zurück: Im Februar 2014, d.h. vor etwas mehr als fünf Jahren, wurde die Testplanung für das Areal Thurgauerstrasse gestartet. Der Schlussbericht lag im Mai 2015 vor. Im Oktober 2016 wurden die Gestaltungspläne öffentlich aufgelegt. Diese wurden im März 2018 dem Gemeinderat zur Behandlung überwiesen, welcher am 3. Juli 2019 ein erstes Mal darüber befunden hat. Insgesamt hat der Prozess bis jetzt also gut 5 Jahre (60 Monate) gedauert. Rund 30 Monate wurden aufgewendet für die Bearbeitung der über 200 Einwendungen (Januar 2017 bis März 2018). Etwa gleich viel Zeit hat die Beratung in der Kommission in Anspruch genommen. In anderen Worten: Wäre von Anfang an ein mehrheitsfähiges, mit der Anwohnerschaft und möglichen Bauträgern abgesprochenes Projekt vorgelegt worden, wäre das Ziel in der Hälfte der Zeit erreichbar gewesen.

Selbst wenn sich die GemeinderätInnen in wenigen Monaten zu einem Entscheid durchringen, müssen die zahlreichen Anpassungen und Begleitvorstösse in die Vorlage eingearbeitet werden. Dies wird mindestens 12 Monate in Anspruch nehmen. Falls es anschliessend zu Rekursen kommt, ist nochmals mit mehreren Jahren Verzögerungen zu rechnen. Noch nicht eingerechnet ist die Verzögerung, die durch ein Referendum gegen den Gemeinderatsbeschluss entstehen wird.

Wird stattdessen – wie im Antrag von AL und SVP zur Rückweisung an den Stadtrat gefordert – die in den letzten Jahren erworbenen Kenntnisse optimal einsetzen sowie die so genannte „rote Skizze“ von Prof. J. Sulzer (früher Stadtplaner in Bern) als Testplanung  für überarbeitete Gestaltungspläne verwenden, könnte das Vorhaben wesentlich beschleunigt werden. Es müsste keine neue Testplanung erfolgen. Weil die „rote Skizze“ breite Unterstützung bei Bauträgern und AnwohnerInnen geniesst, wird der Aufwand für die Bearbeitung von Einwendungen deutlich reduziert – wenn es überhaupt noch Einwendungen gibt. Demzufolge kann auch die Beratung in der Gemeinderats- kommission in wesentlich kürzerer Frist erfolgen. Zudem ist der Umfang der Aufgabe deutlich reduziert, denn die Zonenplanänderung ist genehmigt und die Gestaltungspläne für Schulhaus und Park sind unbestritten. Die Überarbeitung der vom Gemeinderat an die Kommission zurückgewiesenen Vorlage vermutlich länger dauern und sicher ein Flickwerk bleiben, als die Ausarbeitung eines neuen Gestaltungsplans. Die Ausgangslage hierfür ist zur Zeit auch deshalb denkbar günstig, weil die AnwohnerInnen an einem ersten Workshop zur Quartierentwicklung eindrücklich demonstriert haben, dass sie nicht nur willens sondern auch fähig sind, den Entwicklungsprozess konstruktiv mitzugestalten.

Die „rote Skizze“ (die mittlerweile auch als konkreter Plan vorliegt) ermöglicht die Errichtung von 700 Wohneinheiten allein auf dem Areal Thurgauerstrasse West. Er stellt sicher, dass sich das gesamte Grubenackerquartier langfristig in Etappen organisch entwickeln kann und Wohnraum für weitere rund 500 Personen geschaffen werden kann. Dabei nehmen die sorgfältige Gestaltung der Aussenräume und deren Vernetzung mit der Umgebung einen hohen Stellenwert ein. Die „rote Skizze“ schafft zudem die Voraussetzungen für eine hohe Wohnqualität, eine zweckmässige Erschliessung sowie eine bedarfsgerechte vielfältige Nutzung.

Broschüre mit der Beschreibung des Konzepts Wohnhöfe Grubenacker.

Hier geht es zum Rückblick auf den Workshop

Ideen zur künftigen Nutzung des neuen Quartiertreffs sammeln und ein intensiver Austausch zu den Themen des Quartierentwicklungsworkshops vom 17. Juni mit Vertretern der Stadt – das waren die beiden Hauptthemen nebst dem gemütlichen Zusammensitzen, grillen, essen und spielen am ersten Quartiertreff am ehemaligen Schützenhaus Grubenacker. Die WBG Grubenacker hatte dazu eingeladen – etwa 40 QuartierbewohnerInnen sind gekommen. Ermuntert durch den grossen Zuspruch werden die VeranstalterInnen den Treff im ehemaligen Schützenhaus als nächstes am 6. Juli und am 24. August öffnen.

Hier die erste Ideensammlung für das ehemalige Schützenhaus (wird an den kommenden Quartiertreffs laufend ergänzt):

Hier findet Ihr einige Hintergrundinformationen zum Workshop vom 17. Juni 2019.