Es gibt eine Alternative zu den Gestaltungsplänen Thurgauerstrasse!

Nachdem die zuständige Kommission fast anderthalb Jahre darüber gebrütet hat, hat am 3. Juli der Gemeinderat die Gestaltungspläne Thurgauerstrasse zurückgewiesen. 75 GemeinderätInnen haben für die Rückweisung an die Kommission, 46 Gemeinde- rätInnen für die Rückweisung an den Stadtrat gestimmt. Der Antrag „keine Rückweisung“ erhielt 0 Stimmen. Ein klares Ergebnis. Neben fast einem Dutzend Begleitvorstössen umfassen die Änderungsanträge an den Gestaltungsplänen weitere 10 Seiten. Die Fraktionserklärungen bringen die Unzufriedenheit mit der Vorlage deutlich zum Ausdruck.

Als Hauptargument, die Vorlage „nur“ an die Kommission und nicht an den Stadtrat zurückzuweisen, wurden „jahrelange Verzögerungen um Jahre, wenn nicht Jahrzehnte“ angeführt. Blenden wir zurück: Im Februar 2014, d.h. vor etwas mehr als fünf Jahren, wurde die Testplanung für das Areal Thurgauerstrasse gestartet. Der Schlussbericht lag im Mai 2015 vor. Im Oktober 2016 wurden die Gestaltungspläne öffentlich aufgelegt. Diese wurden im März 2018 dem Gemeinderat zur Behandlung überwiesen, welcher am 3. Juli 2019 ein erstes Mal darüber befunden hat. Insgesamt hat der Prozess bis jetzt also gut 5 Jahre (60 Monate) gedauert. Rund 30 Monate wurden aufgewendet für die Bearbeitung der über 200 Einwendungen (Januar 2017 bis März 2018). Etwa gleich viel Zeit hat die Beratung in der Kommission in Anspruch genommen. In anderen Worten: Wäre von Anfang an ein mehrheitsfähiges, mit der Anwohnerschaft und möglichen Bauträgern abgesprochenes Projekt vorgelegt worden, wäre das Ziel in der Hälfte der Zeit erreichbar gewesen.

Selbst wenn sich die GemeinderätInnen in wenigen Monaten zu einem Entscheid durchringen, müssen die zahlreichen Anpassungen und Begleitvorstösse in die Vorlage eingearbeitet werden. Dies wird mindestens 12 Monate in Anspruch nehmen. Falls es anschliessend zu Rekursen kommt, ist mit weiteren Verzögerungen zu rechnen. Auch nicht eingerechnet ist die Verzögerung, die durch ein Referendum gegen den Gemeinderatsbeschluss entstehen wird.

Würde man stattdessen – wie im Antrag von AL und SVP zur Rückweisung an den Stadtrat gefordert – die in den letzten Jahren erworbenen Kenntnisse optimal einsetzen sowie die so genannte „rote Skizze“ von Prof. J. Sulzer als Testplanung  für überarbeitete Gestaltungspläne verwenden, könnte das Vorhaben wesentlich beschleunigt werden. Es müsste keine neue Testplanung erfolgen. Weil die „rote Skizze“ breite Unterstützung bei Bauträgern und AnwohnerInnen geniesst, wird der Aufwand für die Bearbeitung von Einwendungen deutlich reduziert. Demzufolge kann auch die Beratung in der Gemeinderatskommission in wesentlich kürzerer Frist erfolgen. Zudem ist der Umfang der Aufgabe deutlich reduziert, denn die Zonenplanänderung ist genehmigt und die Gestaltungspläne für Schulhaus und Park sind unbestritten. Die Überarbeitung der vom Gemeinderat an die Kommission zurückgewiesenen Vorlage vermutlich länger dauern und sicher ein Flickwerk bleiben, als die Ausarbeitung eines neuen Gestaltungsplans. Die Ausgangslage hierfür ist zur Zeit auch deshalb denkbar günstig, weil die AnwohnerInnen an einem Workshop zur Quartierentwicklung eindrücklich demonstriert haben, dass sie nicht nur willens sondern auch fähig sind, den Entwicklungsprozess konstruktiv mitzugestalten.

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